Bürgerinitiative in Oberodenthal

Bürgerinitiativen sind äußert positiv zu bewerten, wenn es darum geht Einfluss auf konkrete Entscheidungen der Gemeinde zu nehmen. Sie werden von Bürgerinnen und Bürgern gegründet – so geschehen am 06.09.2018 in Oberodenthal. Jeder kann sich der Bürgerinitiative namentlich benannt oder auch anonym anschließen. 

 

Erklärung:

Die bauliche Gestaltung eines Gemeindegebietes liegt in der Befugnis der Gemeinden/Kommunen, ist somit Planungshoheit dieser und Bestandteil des Selbstverwaltungsrecht. 

Hiergegen gibt es grundsätzlich keine Rechtsmittel, die ein Bürger einlegen kann. Seitens der Bürgerschaft können Einwendungen gemacht werden, die von der Gemeindet zwar Anerkannt aber für diese nicht rechtlich verpflichtend sind. Aber ein Bürgerbegehren, und dies muss organisiert werden (in der Regel durch Bürgerinitiativen), kann zu einer öffentlichen Abstimmung über ein Bauvorhaben führen, diesem Ergebnis muss sich dann die Gemeinde/Kommune fügen.

Für ein solches Bürgerbegehren muss die Öffentlichkeit mobilisiert werden. Dass dies den regierenden Parteien sehr unlieb ist, dürfte nicht verwunderlich sein. Daher werden Bürgerinitiativen gerne in ein negatives Licht gerückt. Aber gerade diese sind die einzige Möglichkeit, Bürgerinteressen gegen die Planungshoheit der Gemeinden/Kommunen durchzusetzen!